BGG 962 (bisherige ZH 1/528)
Grundsätze über Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für Betriebsärzte im Betrieb


vom April 1987
Herausgeber: Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften

Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung
1 Allgemeines
2 Anforderungen
2.1 Hilfspersonal
2.2 Räume
2.3 Ausstattung (Einrichtungen, Geräte, Mittel)
3 Anforderungen bei Wahrnehmung von Aufgaben durch einen frei oder nebenberuflichen Betriebsarzt außerhalb des Betriebes oder bei Verpflichtung eines überbetrieblichen Dienstes
Anhang



Vorbemerkung

Diese Grundsätze stellen Hinweise für den Unternehmer dar, der einen hauptberuflichen Betriebsarzt einstellt und nach § 2 Abs. 2 Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet ist, diesem Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben des Betriebsarztes erforderlich ist. Diese Maßnahmen sind im einzelnen an die Verhältnisse des jeweiligen Betriebes anzupassen. Dies gilt auch, falls spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen erforderlich sind.
Darüber hinaus enthalten die Grundsätze auch Ratschläge für die Betriebe, die einen frei- oder nebenberuflichen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst verpflichten (siehe Abschnitt 3).
Maßgebend sind weiterhin unter anderem die nachstehenden Rechtsgrundlagen:
- Arbeitssicherheitsgesetz,
- UVV "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (VBG 100),
- UVV "Gesundheitsdienst" (VBG 103),
- UVV "Betriebsärzte" (VBG 123).

 

1 Allgemeines
1.1
Die in diesen Grundsätzen enthaltenen Mindestanforderungen sind unter Berücksichtigung der Betriebsart zu ergänzen. Bestehen besondere Betriebsverhältnisse, sind die Anforderungen entsprechend § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 Arbeitssicherheitsgesetz anzupassen.
Die Vorschriften über die Sicherstellung der Ersten Hilfe bleiben unberührt.
Siehe UW "Erste Hilfe" (VBG 109).
 

1.2
Räume müssen den allgemein anerkannten Regeln der Technik für medizinisch genutzte Räume entsprechen und insbesondere gegenüber Außengeräuschen, Vibrationen, Strahlen,
Stäuben, Gasen und Dämpfen sowie anderen störenden Einflüssen abgesichert sein. Einrichtungen, Geräte und Mittel müssen dem Stand der medizinischen Technik entsprechen.
Siehe Medizingeräteverordnung.
 

1.3
Die allgemein anerkannten Regeln der medizinischen Hygiene sind einzuhalten.
Siehe UW "Gesundheitsdienst" (VBG 103).
 

2 Anforderungen
2.1 Hilfspersonal
2.1.1
Jedem Betriebsarzt muß zur Erfüllung seiner Aufgaben im erforderlichen Umfang ärztliches und - z. B. für Dokumentation, Registratur und Schriftverkehr - nichtärztliches Hilfspersonal zur Verfügung stehen. Dieser Personenkreis ist über die Einhaltung seiner Schweigepflicht und die Erfordernisse des Datenschutzes eingehend zu belehren. Für die erforderliche Fortbildung des
Hilfspersonals ist zu sorgen.

2.1.1.1
Ärztliches Hilfspersonal (Fachpersonal) sind insbesondere:
- Krankenschwestern,
- Krankenpfleger,
- medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten,
- medizinisch-technische Radiologieassistenten,
- Arzthelferinnen,
- Betriebssanitäter.

2.1.1.2
Nichtärztliches Hilfspersonal sind z. B.:
- Sekretärinnen,
- Sachbearbeiter.
 

2.2 Räume
2.2.1
In Betrieben müssen folgende Räume in sinnvoller Zuordnung zueinander zur Verfügung stehen:
- Sprech- und Untersuchungszimmer,
- Umkleideräume,
- Warteräume oder Wartemöglichkeiten,
- Raum für Anmeldung und Sekretariat.

2.2.2
Sind mehrere Betriebsärzte gleichzeitig tätig, muß jedem Betriebsarzt ein Sprech- und Untersuchungszimmer in einer seinen Aufgaben entsprechenden Raumgröße zur Verfügung stehen.
Sind Sprech- und Untersuchungszimmer getrennt, so müssen sie eine Raumgröße von zusammen mindestens 30 m² aufweisen.

2.2.3
Für besondere Untersuchungen, z. B. für Untersuchungen nach der UVV "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (VBG 100), müssen weitere Räume zur Verfügung stehen. Dies sind z. B:
- Laborräume mit Toiletten in räumlicher Zuordnung,
- Räume für Audiometrie, Ergometrie, EKG,
- Röntgenräume mit Umkleidekabine und Dunkelkammer,
- Archivräume, die den Erfordernissen der Aufbewahrungspflicht und des Datenschutzes genügen (z. B. Röntgen, Dokumentation),
- Aufenthalts- und Umkleidegelegenheiten für Personal,
- Toiletten.
 

2.3 Ausstattung (Einrichtungen, Geräte, Mittel)
2.3.1
Sprech- und Untersuchungszimmer sind zweckentsprechend auszustatten:
- Büromöbel,
- Untersuchungsliegen,
- Instrumententische,
- Instrumenten- und verschließbare Arzneimittelschränke mit Giftfach,
- Personenwaagen geeicht,
- Körpergrößenmesser,
- Waschgelegenheiten mit fließend Kalt- und Warmwasser,
- Beleuchtungen über den Untersuchungsliegen - nicht blendend mit Tageslichteffekt nach DIN 5035 Teil 3 "lnnenraumbeleuchtung mit künstlichem Licht; Spezielle Empfehlungen für die Beleuchtung in Krankenhäusern",
- Akku-Sicherheitsleuchten,
- Fachliteratur,
- Röntgenfilm-Betrachtungsgerät,
- Telefon.

2.3.2
Für besondere Untersuchungen, dies sind z. B. Untersuchungen nach der UVV "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (VBG 100), auf dem Gebiet der
- klinisch-chemisch-physikalisch-analytischen Methoden,
- Arbeitshygiene,
- Röntgendiagnostik,
- Ergometrie,
- Audiometrie,
- Optometrie,
- Spirometrie

müssen entsprechende Einrichtungen, Geräte und Mittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Hinweise hierzu geben unter anderem die Berufsgenossenschaftlichen Grundsätze
für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und hinsichtlich Röntgendiagnostik die Röntgenverordnung.

2.3.3
Für das Fachpersonal und das nichtärztliche Hilfspersonal müssen Arbeitsräume und die dazugehörigen Einrichtungen, Geräte und Mittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen.

2.3.4
In den Wartebereichen müssen
- Sitzgelegenheiten,
- Kleiderablagen zur Verfügung stehen.
 

3 Anforderungen bei Wahrnehmung von Aufgaben durch einen frei- oder nebenberuflichen Betriebsarzt außerhalb des Betriebes
oder bei Verpflichtung eines überbetrieblichen Dienstes

3.1
Soweit Aufgaben des Betriebsarztes außerhalb des Betriebes erfüllt werden, müssen dort Hilfspersonal, Einrichtungen, Geräte und Mittel entsprechend diesen Grundsätzen zur Verfügung
stehen.

3.2
Für überbetriebliche Dienste gelten die "Grundsätze über Ärzte, Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für
überbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste" (ZH 1/529).

3.3
Für die Zeit der im Betrieb wahrzunehmenden Aufgaben muß dem Betriebsarzt ein als Sprech- und Untersuchungszimmer geeigneter Raum mit zweckentsprechender Ausstattung zur ausschließlichen Benutzung zur Verfügung stehen. Ist ein Erste-Hilfe-Raum eingerichtet, so kann dieser als Sprech- und Untersuchungszimmer dienen.
Siehe "Merkblatt für Sanitätsräume und Sanitätscontainer in Betrieben" (ZH 1/507).
 

Anhang
Vorschriften und Regeln
Nachstehend sind die insbesondere zu beachtenden einschlägigen Vorschriften und Regeln zusammengestellt:
1. Gesetze/Verordnungen
(Bezugsquelle: Buchhandel oder Carl Heymanns Verlag KG, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln)
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG),
Verordnung über die Sicherheit medizinisch-technischer Geräte (Medizingeräteverordnung - MedGV),
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (Röntgenverordnung - RöV).
2. Unfallverhütungsvorschriften
(Bezugsquelle: Carl Heymanns Verlag KG, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln)
Arbeitsmedizinische Vorsorge (VBG 100),
Gesundheitsdienst (VBG 103),
Erste Hilfe (VBG 109),
Betriebsärzte (VBG 123).
3. Berufsgenossenschaftliche Grundsätze, Merkblätter
(Bezugsquelle: Carl Heymanns Verlag KG, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln)
Grundsätze über Ärzte, Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für überbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste (ZH 1/529),
Merkblatt für Sanitätsräume und Sanitätscontainer in Betrieben (ZH 1/507).
(Bezugsquelle: Gentner Verlag Stuttgart, Forststr. 131, 70193 Stuttgart 1)
Berufsgenossenschaftliche Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen - Loseblattsammlung.
4. DIN Normen
(Bezugsquelle: Beuth Verlag GmbH, Burggrafenstraße 4-10, 10787 Berlin)
DIN 5035/Teil 3: Innenraumbeleuchtung mit künstlichem Licht; Spezielle Empfehlungen für die Beleuchtung in Krankenhäusern.